Bürgerbeteiligung von Bauleitplanung bis Umfrage

Beteiligungsportal

  • Kunde

    Sächsische Staatskanzlei

  • Branche

    E-Government

  • Bundesländer

    Sachsen; Nordrhein-Westfalen; Hessen; Sachsen-Anhalt

Das Beteiligungsportal ist ein Angebot an alle Bürger*innen und Organisationen, aktiv an Entscheidungsprozessen von Politik und Verwaltung mitzuwirken.

Das sächsische Beteiligungsportal ist als Basiskomponente seit 2014 fester Bestandteil der öffentlichen Verwaltung in Sachsen und wird im Rahmen einer länderübergreifenden Kooperation in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Hessen und Sachsen-Anhalt nachgenutzt. Gemeinsam wird an der weiteren Digitalisierung von Beteiligungsmöglichkeiten gearbeitet.

Länderkooperation

Sachsen

Das Beteiligungsportal des Freistaates Sachsen ist seit 2014 verfügbar und ist die Basiskomponente für die Nachnutzung weiterer Bundesländer.

Beteiligungsportal Sachsen

Nordrhein-Westfalen

In Nordrhein-Westfalen ist das Beteiligungsportal Anfang 2022 online gegangen. Möglich gemacht hat das die Länderkooperation mit dem Freistaat Sachsen.

Beteiligungsportal NRW

Hessen

Im Oktober 2022 fiel der Startschuss im Land Hessen. Seitdem wird das Beteiligungsportal von den Regierungspräsidien und Ministerien genutzt.

Beteiligungsportal Hessen

Sachsen-Anhalt

Das Beteiligungsportal in Sachsen-Anhalt kann seit April 2024 von allen Landes- und Kommunalbehörden für die Beteiligung von Bürger*innen und Organisationen genutzt werden.

Beteiligungsportal Sachsen-Anhalt

„Wie lässt sich die belebte Louisenstraße in der Dresdner Neustadt gestalten, damit sie verkehrssicher und barrierefrei ist?" oder „Welche Ideen haben Sie für Klima- und Umweltschutz in Plauen?“ – auf diese und viele weitere Fragen können Bürgerinnen und Bürger in Sachsen im Beteiligungsportal antworten.

Politik und Verwaltung aktiv mitgestalten

Das Portal unterstützt sowohl informelle Diskussionen und Umfragen zu aktuellen politischen Themen, als auch formelle Beteiligungen zu Gesetzesentwürfen, Planungsvorhaben, Verordnungen, Bauleitplanungen, Satzungen und sonstigen Regelungen. Auch bei Bauleitplanungen kann zukünftig der Gang ins Rathaus entfallen.

Aktuelle Beteiligungsmodule sind:

  • Dialoge, Meldeverfahren
  • Umfragen, Initiativen
  • Petitionsverfahren
  • Formelle Beteiligungsverfahren, Raumordnungs- und Bauleitpläne, Genehmigungsverfahren
  • Terminvereinbarungen, Veranstaltungen

Regional- und Fachportale

Das Beteiligungsportal ist ein mandantenorientiertes System und besteht aus dem Hauptportal und einer Reihe von Regional- und Fachportalen, die von Ministerien, Landkreisen, Städten und Gemeinden sowie Zweckverbänden betrieben werden.

Ein Beispiel für ein Fachportal ist das Zentrale Landesportal für Raumordnungs- und Bauleitplanung Sachsen, welches einen Überblick über alle aktuellen Raumordnungs- und Bauleitpläne im Freistaat Sachsen bietet. 

Wir freuen uns, dass das Beteiligungsportal nun auch in Sachsen-Anhalt verfügbar ist und somit bereits vier Bundesländer das Portal nutzen. Mit jedem weiteren Bundesland gehen wir einen bedeutenden Schritt weiter in der Förderung der digitalen Öffentlichkeitsbeteiligung. Mit inzwischen zehn Beteiligungsformaten bietet das Beteiligungsportal eine Vielfalt an Modulen, die eine papierlose und unkomplizierte Teilnahme an Beteiligungsverfahren ermöglichen. Diese Entwicklung trägt nicht nur zur Stärkung der Öffentlichkeitsbeteiligung bei, sondern verschlankt auch die Verwaltungsprozesse erheblich.

Ralf Pietsch, Projektleiter Sächsische Staatskanzlei, 2024

  • Teilnehmende Bundesländer

    4

  • Mandanten des Beteiligungsportals

    600

  • Durchschn. Anzahl Beteiligungsverfahren pro Jahr

    5.537

  • Beteiligungsformate

    10

Sie haben Fragen oder möchten mit uns über Ihr digitales Projekt sprechen?

Wir haben die Antworten und freuen uns auf den Kontakt mit Ihnen.

Thomas Böckelmann

Teamleitung

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