Beteiligungsportal

Das Portal unterstützt sowohl informelle Diskussionen und Umfragen zu aktuellen politischen Themen, als auch formelle Beteiligungen zu Gesetzesentwürfen, Planungsvorhaben, Verordnungen, Satzungen und sonstigen Regelungen. Auch bei Bauleitplanungen und anderen Belangen kann der Gang ins Rathaus zukünftig entfallen.

Mit diesem Modul können Bürger*innen und Organisationen direkt angesprochen und zum Dialog aufgefordert werden. In Form von Beiträgen können sie ihre Meinung zu einem Dialogthema oder einer Fragestellung formulieren sowie Dialogbeiträge anderer Personen kommentieren und bewerten. Die Kommunikation ist öffentlich im Portal einsehbar und kann von anderen Teilnehmenden kommentiert und bewertet werden. Mit diesem Modul finden Sie heraus, welche Themen die Bürger*innen und Organisationen wirklich bewegen.

Formelle Verfahren sind beispielsweise Beteiligungsverfahren zu Gesetzes- und Satzungsentwürfen oder Fachdokumenten. Es richtet sich an Bürger*innen und an Träger öffentlicher Belange. Beide Parteien haben die Möglichkeit, sich in Form von Stellungnahmen zu äußern. Der Verfahrenseigner kann über die Fachadministration die Stellungnahmen abwägen, inhaltlich kategorisieren und fachlich bewerten.

Beim Genehmigungsverfahren können sowohl Behörden (Behördenbeteiligung) als auch Bürger*innen (Öffentlichkeitsbeteiligung) Stellungnahmen einreichen. Während diese Prozesse analog viel Aufwand und Zeit gekostet haben, können diese nun parallel und deutlich effizienter über das Beteiligungsportal durchgeführt werden. Stellungnahmen können über das Beteiligungsportal eingereicht und von der Verwaltung in der Fachadministration ausgewertet werden.

Durch die Verwendung dieses Moduls können Bürgerbegehren oder Anträge realisiert werden. Das Initiative-Feature bietet die Möglichkeit, spezifische Kategorien festzulegen, wie beispielsweise Bürgerbegehren, Einwohnerantrag, Bürgerantrag oder Einwohnerfragestunde.

Egal, ob es sich um einen klassischen Mängelmelder, eine Ideensammlung oder eine Meldung für spezielle Ereignisse handelt: Das Meldeverfahrens-Modul ermöglicht es Bürger*innen und Organisationen, ihre Anliegen präzise mit Hilfe der Kartenfunktion zu kommunizieren. Der Bearbeitungsstatus wird dabei direkt im Portal angezeigt, sodass er jederzeit eingesehen werden kann.

Das Petitionsverfahren im Beteiligungsportal ermöglicht es, online Petitionen einzureichen, Mitzeichnungen zu sammeln und über den Fortschritt informiert zu bleiben. Natürliche Personen sowie Organisationen haben die Möglichkeit, im Beteiligungsportal Petitionen einzubringen. Dabei besteht die Flexibilität, das Petitionsverfahren individuell zu konfigurieren, etwa die Dauer der Mitzeichnungsfrist, die Veröffentlichung sowie die Begründung der Petition.

Bei Verfahren zu Raumordnungs- bzw. Bauleitplänen geht es um die Frage, ob ein Vorhaben realisiert werden kann oder ob Bedenken oder andere Punkte gegen das Vorhaben sprechen. Bürger*innen und Träger öffentlicher Belange können zu den entsprechenden Vorhaben Stellung beziehen. Das Beteiligungsportal bietet zudem eine Expertenmaske für Bauleitpläne an.

Die Bürgersprechstunde zählt zu den klassischen Formen der Bürgerbeteiligung. Daher bietet das Beteiligungsportal auch hierfür Unterstützung in Form des Terminvereinbarungsmoduls. Neben Sprechstunden oder Konsultationsterminen lässt sich dieses Format auch für öffentliche Dienstleistungen beliebiger Art einsetzen.

Das Modul ermöglicht die Durchführung von Umfragen zu verschiedensten Themen und das Sammeln von Rückmeldungen von Bürger*innen und Organisationen. Eine Vielzahl von Elementen steht für die Gestaltung der Online-Fragebögen bausteinartig zur Verfügung, sodass man sehr frei in der Erstellung eines Fragebogens ist.

Das Beteiligungsportal unterstützt auch die Organisation von Veranstaltungen. Veranstalter*innen können damit Informationen zu geplanten Veranstaltungen im Portal veröffentlichen und Interessierte können sich direkt online zur Veranstaltung anmelden. Die Planung und Durchführung von Veranstaltungen kann so deutlich vereinfacht werden. Dafür stehen viele Konfigurationsmöglichkeiten bereit, etwa das Erstellen von Buchungspaketen mit zusätzlichen Optionen (wie z. B. Workshops) oder das Zulassen von Einlasscodes, wenn die Veranstaltung nur für einen ausgewählten Kreis buchbar sein soll. Die TicketScan-App ergänzt das Veranstaltungsmodul um eine Möglichkeit der mobilen Einlasskontrolle für im Beteiligungsportal verwaltete Veranstaltungen.